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Liebe Hasberger Bürgerinnen und Bürger,
ein frohes, gesundes und erfolgreiches Neues Jahr wünscht Ihnen die UWG Hasbergen!
Zwar sind wir, die UWG Hasbergen, seit dem 01.11.2011 nicht mehr im Rat vertreten, aber wir haben versprochen, dass wir uns auch weiterhin für Sie als Bürger dieser Gemeinde einsetzen werden. Darin ist der Unterschied zu vielen Parteien zu sehen – wir versprechen im Wahlkampf nicht nur etwas, wir halten diese Versprechen auch.
In der Vorweihnachtszeit war Hasbergen wiederholt in der regionalen Presse vertreten. Es grummelte in Hasbergen. Aus dem Nichts heraus haben SPD-Ratsmitglieder sich sehr weit aus dem Fenster gelehnt, als sie in einer Sitzung des Familienausschusses die Nachmittagsbetreuung des Deutschen Familienverbandes kritisierten. Die Qualität solle inhaltlich nicht gut sein. Das wussten sie natürlich nicht aus erster Hand, sondern nur „vom Hörensagen“. Die Eltern der Hüggelschulkinder wussten von keinen „Qualitätsproblemen“, auch die Schulleitung nicht. Dann wurde zurückgerudert. Man habe das nicht so gemeint bzw. man sei falsch verstanden worden. So eine Ratsarbeit ist verantwortungslos und fahrlässig. Wir hoffen, dass diese Vorkommnisse einmalige Entgleisungen waren.
Auf der Tagesordnung der letzten Ratssitzung stand auch ein Antrag der Partei DIE LINKE. Ratsmitglied Peter Petersen hatte auf Anregung von Eltern den Antrag eingebracht, dass auf der Schulstraße in Höhe der Neuen Turnhalle ein Zebrastreifen eingerichtet wird. Dies bietet für die Kinder der Hüggelschule, des AWO-Kindergartens und der jungen Sportler eine zusätzliche Sicherheit beim Überqueren der Straße. Doch im Bauausschuss war man nicht allgemein dieser Ansicht. Sogenannte „Verkehrsexperten“ der Mehrheitsgruppe von SPD/FDP lehnten den Antrag ab. Zebratreifen dienten ihrer Ansicht nach nicht der Sicherheit, sondern suggerierten nur eine trügerische Sicherheit, die Kinder verleiten würde, über den Zebrastreifen zu laufen, ohne auf Autos zu achten. Außerdem würden Zebrastreifen in Tempo 30-Zonen nicht errichtet. Nein, dies ist kein vorzeitiger Aprilscherz. Das haben diese Ratsmitglieder tatsächlich ernst gemeint. Aber auch SPD/FDP-Ratsmitglieder sind lernfähig und in der Ratssitzung wurde der Antrag des Ratsmitgliedes Petersen mit kleineren Änderung (eine nachdrückliche Forderung an den Landkreis enthält der Antrag nicht) einstimmig (!) angenommen. Nun wird der Landkreis Osnabrück von der Gemeinde Hasbergen aufgefordert, die Einrichtung eines Zebrastreifens zu prüfen. Der Schulelternrat der Hüggelschule hat parallel dazu ebenfalls ein Antrag beim Landkreis Osnabrück gestellt. Nun heißt es abwarten und darauf hoffen, dass der Schutz der Kinder auch beim Landkreis einen angemessenen Stellenwert hat.
In diesem Jahr soll es auch mit der Ortskernplanung weitergehen. Da dieses Thema alle Bürger der Hüggelgemeinde betrifft, hoffen wir, dass die Planung darüber öffentlich diskutiert wird und keine Kungeleien in nichtöffentlichen Ratssitzungen stattfinden. Die Bürger haben nicht nur ein Anrecht darauf zu erfahren, was der Rat beschließt, sondern auch, wie die Ratsmitglieder Willensbildung betreiben, welche Argumente ausgetauscht werden und welche Meinung jedes Ratsmitglied zu diesem wichtigen Thema vertritt. Gerade im Zeichen von Bürgerfreundlichkeit und Transparenz sollte eine Diskussion in nichtöffentlichen Sitzungen für den Hasberger Rat tabu sein. Nichtöffentliche Diskussionen schaffen Misstrauen und sind nicht bürgerfreundlich. Bürgerfreundlichkeit und Transparenz gehörten doch auch zur letzten Kommunalwahl zu den Wahlkampfversprechen aller Parteien. Und Versprechen sind einzuhalten. Auch Kommunalpolitiker sollten von der Bundespolitik lernen. Die FDP hat ihre vielen Wahlversprechen nicht eingehalten – und liegt nach den neuesten Umfragen zu recht bei gerade noch zwei Prozent.
Freuen wir uns auf ein spannendes Jahr,
Ihre UWG Hasbergen
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Liebe Hasbergerinnen und Hasberger,
nach der Kommunalwahl am 11. September 2011 erklärten zwei Bewerber der CDU, dass sie ihr Mandat nicht annehmen werden. Wir fanden dieses Verhalten nicht fair gegenüber den Wählerinnen und Wählern und haben dafür auch recht deutliche Worte gefunden. Die Vorsitzende der CDU Hasbergen, Frau Breiwe, fand unsere Kritik wiederum nicht fair gegenüber den beiden Kandidaten. Wir haben ihr daraufhin angeboten, ihre Position bzw. die Gründe für die Nichtannahme auf unserer Homepage an gleicher exponierter Stelle zu veröffentlichen. Frau Breiwe hat uns geantwortet, hielt eine Erklärung auf unserer Homepage aber nicht für angebracht. Dies respektieren wir. Dennoch möchten wir aber den wesentlichen Inhalt ihrer E-Mail hier wiedergeben.
Der direkt gewählte Bewerber hatte nach der Wahl angekündigt, aus gesundheitlichen Gründen das Mandat nicht anzunehmen. Wir hatten in den Raum gestellt, dass er nur aufgrund seiner Bekanntheit aufgestellt worden war, um Stimmen zu holen, nicht aber vorhatte, dass Mandat anzutreten. Frau Breiwe teilte mit, dass er ihr nach der Wahl mitgeteilt hatte, dass bei ihm nun eine OP mit einer längeren Reha im Anschluss anstehe und er lange Zeit fehlen und damit das Mandat blockieren würde. Dies war vorher nicht bekannt. Eine Aufstellung „zum Schein“ sei nicht erfolgt. Wenn dies so ist – und davon gehen wir nun aus – so nehmen wir den Vorwurf selbstverständlich zurück und bedauern dies ausdrücklich.
Die zweite Bewerberin hatte erklärt, dass sie das Mandat nicht annehmen würde, weil sie nicht direkt, sondern über die Liste in den Rat gewählt wurde. Darüber sei sie enttäuscht gewesen und habe das Mandat aus diesem Grund abgelehnt. Dies habe sie, Frau Breiwe, akzeptieren müssen und war über beide Rücktritte sehr traurig. Wir denken aber, dass man auch ein schlechtes Ergebnis akzeptieren muss und nicht ein Mandat ablehnt nach dem Motto „Ihr habt mir nicht mehr Stimmen gegeben, also nehme ich mein Mandat jetzt nicht an.“ Die Enttäuschung mag man akzeptieren, die Ablehnung ist aber auch ein Affront gegenüber dem Wähler. Es hat, wie man im Schwabenland sagt, ein Geschmäckle.
Wir haben niemandem, vor allem nicht Frau Breiwe, vorsätzlichen Wahlbetrug vorgeworfen. Ich denke, das stand deutlich auf der Homepage. Wir haben sicherlich sehr klare Worte gefunden dafür, dass zwei von neun Bewerbern unmittelbar in den Tagen nach der Wahl erklärten, dass sie ihr Mandat nicht annehmen werden. Bei dem Rücktritt aufgrund der gesundheitlichen Gründe war der Vorwurf unsererseits falsch. In diesem Fall scheuen wir nicht, uns hier dafür zu entschuldigen. Den anderen Rücktritt halten wir mit der angegebenen Begründung weiterhin für unfair gegenüber dem Wähler.
Wir haben Frau Breiwe gegenüber keine Vorwürfe des Wahlbetruges gemacht. Wir haben sie in der vergangenen Legislaturperiode sehr schätzen gelernt und wissen, dass man sich auf ihr Wort verlassen kann. Vielleicht ist man nicht immer einer Meinung – dass kommt auch innerhalb von Parteien und Fraktionen vor -, aber es war immer eine offene und ehrliche Diskussion. Das soll sich durch diesen kleinen Disput auch nicht ändern.
Auch wenn die UWG nicht mehr für den Rat kandidiert hat, so achten wir weiterhin kritisch auf die Arbeit der Parteien im Rat und in den Ausschüssen und sind gerne auch in Zukunft Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger unserer Hüggelgemeinde.
Ihre UWG Hasbergen
Rolf Steenhusen, Uwe Schmidt
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Liebe Hasbergerinnen und Hasberger,
die Kommunalwahlen sind gelaufen, das Ergebnis steht fest und in ein paar Tagen beginnt die Legislaturperiode der neuen Ratsmitglieder und des neuen Landrates. Unser Hasberger Bürgermeister ist es nicht geworden, aber beim „schwarzen“ Nordkreis war damit auch nicht ernsthaft zu rechnen. Auch im Hasberger Rat gibt es einige Veränderungen. Die wichtigste vorneweg: Die UWG Hasbergen gehört nach 10 Jahren nicht mehr dem Rat an. Nein, Sie als Bürger haben uns nicht „in die Wüste geschickt“. Wir sind schließlich nicht die FDP. Wir haben nicht mehr kandidiert, weil wir der Auffassung sind, dass man ein Ratsmandat auch ernst nehmen und die Zeit aufbringen muss, um seinen Wählerinnen und Wählern gerecht zu werden. Dies konnten wir für die nächste Legislaturperiode nicht sicherstellen und waren daher konsequent nicht angetreten. Sich wählen lassen und dann keine vernünftige Arbeit lassen – das ist nicht unsere Sache.
Großer Gewinner der Wahl ist – abgesehen von der Landratskandidatur – die SPD in Hasbergen. Sie haben die Hälfte der zu vergebenden Ratsmandate erhalten. Dazu an dieser Stelle herzlichen Glückwunsch. Um die Mehrheit im Rat ein wenig mehr zu sichern, hat die SPD das einsame FDP-Ratsmitglied in eine gemeinsame Fraktion aufgenommen. Eine SPD/FDP-Gruppe hatte man nicht unbedingt vermutet, macht aber Sinn. Ein Zusammengehen mit den erstarkten GRÜNEN hätte bedeutet, dass die SPD einen Koalitionspartner hätte, der Forderungen stellen kann. Diese Gefahr droht bei der unbedeutenden FDP nicht. Alleine hätte das Ratsmitglied nur ein Grundmandat und wäre von vielen Bereichen der Ratsarbeit ausgeschlossen. So aber kann er ein bißchen mehr mitreden, wird sich aber aus Dankbarkeit für die Aufnahme als willfähriges Anhängsel beweisen dürfen.
Einerseits sind die GRÜNEN auch Wahlgewinner mit nun drei Ratsmitgliedern, aber sie sind in der Opposition und verlieren nun ihr Lieblingsspielzeug, den Umweltausschuss. Dieser wird nun von den Sozis dem Friedhofsausschuss untergeordnet, schließlich brauchen diese die GRÜNEN nicht mehr. Ein Gewinner dieser Wahl ist auch die LINKE. Unser ehemaliges Ratsmitglied Peter Petersen hat die LINKE. entgegen den Wahltipps vieler Hasberger doch in den Rat geführt. Jede Wahl hat natürlich auch Verlierer und das sind in diesem Fall die Christdemokraten. Sie stellen nur noch neun Ratsmitglieder. Gleich zwei davon haben direkt nach der Wahl erklärt, dass sie ihr Mandat nicht annehmen werden. Ein gewähltes Ratsmitglied gab an, das Mandat nicht anzunehmen, weil sie nicht als Bewerberin gewählt worden sei. War ihr nicht bekannt, dass es bei Kommunalwahlen ein kombiniertes Listen- und Persönlichkeitswahlrecht gibt? Ein zweites, direkt gewähltes Ratsmitglied gab ab, aus gesundheitlichen Gründen das Mandat nicht annehmen zu wollen. Ist es eine plötzliche Erkrankung? Wenn nicht, könnte man annehmen, dass er nur aufgrund seiner Bekanntheit angetreten war, um Stimmen für die CDU zu ziehen. Wenn er von vornherein vorhatte, das Mandat nicht anzutreten, so kann man durchaus von Betrug sprechen – Wahlbetrug nicht aus strafrechtlicher Sicht, sondern Wählerbetrug aus moralischer Sicht. Seine Wähler haben ihn gewählt im Vertrauen darauf, dass er sie im neuen Rat vertreten wird. Diese Wähler sind belogen worden. Bei Kommunalwahlen haben wir schon eine sehr niedrige Wahlbeteiligung – durch ein solches Verhalten wird Politikverdrossenheit noch gefördert.
Nun haben wir einen neuen Rat mit vielen neuen Ratsmitgliedern. Die SPD kann nach vielen Jahren wieder alleine „regieren“. Ob dies gut für Hasbergen ist – wir werden es sehen. Kommt jetzt eine Verlegung des Rathauses? Wir werden dagegen aktiv sein. Aber warten wir ab, was in den nächsten Jahren in Hasbergen geschieht.
Wir, die UWG Hasbergen, bedanken uns bei Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde, für zehn Jahre Vertrauen. Wir hoffen, dieses Vertrauen nicht enttäuscht zu haben. Wir versprechen Ihnen aber, dass wir von der UWG Hasbergen uns auch weiterhin einmischen werden. Wir wünschen Ihnen alles Gute,
Ihre UWG Hasbergen
Rolf Steenhusen,
Uwe Schmidt
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